Biberacher Gemeinderat tagt erstmals wieder im Bürgersaal des Rathauses

Gleich mehrere Premieren gab es bei der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am Montag. Nach fast zweijähriger Coronapause trat der Gemeinderat erstmals wieder im Bürgersaal des Rathauses zusammen. Gleichzeitig war es die erste Sitzung, welche der neue Bürgermeister Jonas Breig leitete. Mit Dr. Marco Tobias Baur wurde dann auch noch ein neuer Gemeinderat verpflichtet.
Biberachs Zukunft planen und gestalten – mit Beteiligung der Bürger

Alles neu macht der Mai. Das galt am Montag auch für den Biberacher Gemeinderat – selbst noch am vorletzten Tag des Wonnemonats. Neuer Bürgermeister, neuer Gemeinderat und selbst die Gemeinderatssitzung fand an neuer (alter) Stätte statt.
Beim Mehrgenerationenspielplatz »Biber-Aue« drängt die Zeit
Am Montag beschloss der Gemeinderat letzte Änderungen für den Generationenspielplatz „Biber-Aue“. Unter anderem wurden Anregungen aus der Bürgerbeteiligung und Empfehlungen des Technischen Ausschusses umgesetzt. Doch die Zeit drängt. „Bis zum 31. Dezember 2022 muss der Bau abgeschlossen sein, sonst sind die Fördergelder gefährdet“ mahnte Kämmerer Nicolas Isenmann zur Eile.
Willkommene Unterstützung für die Bürgermeister-Stellvertreter

Jonas Breig tritt nicht nur die Nachfolge von Bürgermeisterin Daniela Paletta an, er wird auch, bis zum Ablauf ihrer Amtszeit am 13. Mai, deren Stellvertreter. Dies beschloss der Gemeinderat am Montag mit einstimmigem Votum.
Wasser für das Emmersbach- und Erzbachtal
Einstimmig votierte der Gemeinderat am vergangenen Montag dafür das Emmersbach- und das Erzbachtal an die öffentliche Wasserversorgung anzuschließen. Ermöglicht wird dies durch den Bau einer Wasserleitung von Offenburg nach Steinach, an welche die beiden Biberacher Seiten täler andocken können.
Flexiblere Betreuung kostet Geld

Die bereits im September vom Gemeinderat beschlossenen Gruppenformänderungen für die Kindergärten »St. Barbara« und »St. Blasius« machten eine neue Vereinbarung mit der katholischen Kirchengemeinde notwendig, welche für beide Kindergärten die Trägerschaft inne hat. Am Montag stimmte der Gemeinderat den Nachtragsverträgen für beide Kindergärten zu.
Biberach tritt Gutachterausschuss bei
Bereits im vergangenen Jahr fasste Biberach den Grundsatzentschluss sich dem gemeinsamen Gutachterausschuss Offenburg-Kinzigtal anzuschließen. Die Verwaltung wurde seinerzeit beauftragt eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung auszuverhandeln und dem Gemeinderat wieder zur Entscheidung vorzulegen. Nötig wurde dieser Schritt durch die allgemeine Entwicklung im Gutacherausschusswesen in Baden-Württemberg. Kleinere Ausschüsse sollten aufgelöst werden und sich zu größeren, rentableren Einheiten zusammenschließen. Auch […]
Bürgermeisterwahl in Biberach: Kandidatenvorstellung am Freitag, 4. März
Nachdem Bürgermeisterin Daniela Paletta Ihre Kandidatur aus gesundheitlichen Gründen zurück zog, ist vorerst Jonas Breig der einzige Bewerber für die Wahl am 13. März. Die Bewerbungsfrist endet am 14. Februar 2022 um 18 Uhr. Am Montag terminierte der Gemeinderat die öffentliche Kandidatenvorstellung auf Freitag, 4. März 2022 in der Sport- und Festhalle. Eine Teilnahme sowohl […]
Videoclip anstatt Neujahrsempfang
Die Jahresschluss-Sitzung des Gemeinderates ist traditionell eine gerne genutzte Gelegenheit um Danke zu sagen. So auch am Montag im Rietsche-Saal der Alten Fabrik. Bürgermeisterin Daniela Paletta informierte außerdem, dass sie anstelle des abgesagten Neujahrsempfangs eine Videobotschaft auf nehmen wird.
Haushalt 2022 bereitet keine Freude
Betrübte Minen im Gemeinderat – die von Kämmerer Nicolas Isenmann präsentierten Planzahlen zum Haushalt 2022 spiegelten wieder, was sich schon länger abgezeichnet hatte. Auch im nächsten Haushaltsjahr wird die Gemeinde zur Finanzierung laufender Projekte nicht ohne neue Kredite auskommen. Unter dem Strich summiert sich die Neuverschuldung auf 2,7 Millionen Euro.
Am 13. März wird in Biberach gewählt
Am Montag stellte der Gemeinderat die Weichen für die im nächsten Jahr anstehende Bürgermeisterwahl. Der Gemeindewahlausschuss wurde gebildet und die Stellenausschreibung im Staatsanzeiger veranlasst.
Biberach macht erstmals wieder Schulden
Nach stattlichem Schuldenabbau in den zurückliegenden Jahren benötigt die Gemeinde erstmals wieder einen neuen Kredit. »Corona und laufende Großprojekte machen dies notwendig« informierte Kämmerer Nicolas Isenmann am Montag den Gemeinderat.
Gestiegene Materialpreise treiben die Kosten in die Höhe
Der letzte Sanierungsabschnitt der Grundschule wird teurer als geplant. Grund sind die rasant gestiegenen Materialkosten. Trotzdem fielen die Auftragsvergaben für insgesamt acht Gewerke mit einem Volumen von rund 520.000 Euro allesamt einstimmig aus. Dies sind rund 80.000 Euro mehr als ursprünglich geplant.
Ehemaliges Gasthaus Blume bietet Fläche für zwei Bauplätze
In seiner Sitzung vom Montag beschloss der Gemeinderat einstimmig eine Einbeziehungssatzung für das Areal des ehemaligen Gasthauses Blume in Prinzbach. Damit wird eine Bebauung im Außenbereich erst möglich und die angestrebte Nachverdichtung erreicht.
Planungen zur Eisenbahnunterführung schreiten voran

Die Planungen zur Beseitigung des Nadelöhrs in der Brucher Straße schreiten zügig voran. Nachdem der Gemeinderat im März 2021 die Maße der zukünftigen Eisenbahnunterführung festlegte, stimmte man am Montag über den Straßenbauentwurf ab. Desweiteren wurde das Büro Zink mit der Entwässerungsplanung beauftragt.
Elternbeiträge familienfreundlich gestalten

Entgegen der Empfehlung des Kindergarten-Kuratoriums entschied sich der Gemeinderat am Montag für eine moderatere Erhöhung der Elternbeiträge ab Januar 2022. Im Kindergarten »St. Blasius« werden die Öffnungszeiten künftig flexibler gestaltet. Dies wurde durch eine Änderung der Gruppenformen möglich – Eine Unterschriftenaktion hatte dies eingefordert.
Gewerbesteueraufkommen bricht ein
Die Corona-Krise hat die öffentlichen Haushalte weiterhin im Würgegriff. Dies wurde auch deutlich als Kämmerer Nicolas Isenmann am Montag dem Gemeinderat die Zahlen zum Haushaltszwischenbericht vorstellte. Trotz vorsichtiger Kalkulation kann bei der Gewerbesteuer der Planansatz wohl nicht mehr erreicht werden.
Breitband für die Außenbereiche
Am Montag standen gleich mehrere zukunftsträchtige Themen auf der Tagesordnung des Gemeinderates. Neben dem Mehrgenerationenspielplatz und dem Kita-Neubau (wir berichteten) entschieden die Gemeinderäte auch über den Breitbandausbau.
Kita »St. Barbara« startet bereits im Januar mit sechs Gruppen
Der Neubau der Kindertagesstätte »St. Barbara« schreitet gut voran. Sowohl der Kosten- als auch der Zeitplan können eingehalten werden. Schon im Januar 2022 soll die Betreuung mit sechs Gruppen starten. Um dafür den Weg zu ebnen stimmte der Gemeinderat einem neuen Betriebskostenvertrag zu und vergab fünf weitere Gewerke mit einem Auftragsvolumen von rund 635.000 Euro.
Die »Biberaue« bringt künftig alle Generationen zusammen

Ein lang ersehntes Projekt nimmt Fahrt auf. Am Montag nahm der Gemeinderat die Kostenschätzung und die vorläufigen Planungen zum Mehrgenerationen-Spielplatz zur Kenntnis. Mit großer Mehrheit wurde die Verwaltung mit der Umsetzung beauftragt. Zur Finanzierung stehen LEADER-Fördermittel in Höhe von 251.000 Euro in Aussicht. Zwischen September 2021 und Februar 2022 soll die Anlage verwirklicht werden. Dann […]
»Die Schwächsten schützen!«
Im Zuge der Bürgerfrageviertelstunde forderte Erwin Kammerer besseren Corona-Schutz für die Kinder in der Grundschule und den örtlichen Kindertagesstätten.
2019 war ein gutes Finanzjahr für Biberach
Erfreute Gesichter bei den Gemeinderäten als Kämmerer Nicolas Isenmann am Montag die Zahlen zur Jahresrechnung 2019 präsentierte. Auch der dritte Rechenschaftsbericht nach den Vorgaben des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens fiel positiv aus. Auf die vorgesehene Kreditaufnahme konnte verzichtet werden.
Das Waldterrassenbad ist jederzeit startbereit

Einstimmig beschloss der Gemeinderat in seiner Sitzung vom vergangenen Montag eine Ergänzung der Haus- und Badeordnung für das Waldterrassenbad. Sie soll den Betrieb unter Pandemiebedingungen rechtlich absichern und helfen, das Ansteckungsrisiko zu mindern. Es wird dabei aber auch auf das eigenverantwortliche Handeln der Badegäste gesetzt. Sobald die neue Bäder-Verordnung des Landes erlassen ist, kann geöffnet […]
Weniger Ausschüsse für mehr Effizienz
Einstimmig beschloss der Gemeinderat in seiner Sitzung vom vergangenen Montag dem Gutachter-Ausschuss Offenburg-Kinzigtal beizutreten. Dieser Schritt wurde aufgrund einer Gesetzesnovelle des Landes notwendig.
Mehr Geld für Tiere in Not
Trotz höherer Kosten billigte der Gemeinderat in seiner Sitzung am Montag mit großer Mehrheit einen neuen Pauschalvertrag mit dem Tierschutzverein Kinzigtal e.V. Die jährlichen Kosten steigen von 1.480 Euro auf ca. 4.100 Euro.