Pünktlich um 17 Uhr läutete die Rathausglocke auch politisch das neue Jahr in Biberach ein. Bürgermeisterin Daniela Paletta hatte zum Empfang in die Neue Ortsmitte geladen. Sie gab einen Ausblick auf das, was Biberach im Jahr 2019 erwartet, blickte zudem kurz zurück und wünschte allen Biberachern und Gästen von Herzen ein glückliches,

zufriedenes und erfolgreiches Jahr 2019.

 

Der Einladung waren mehr als 200 Besucher gefolgt. Gut eine halbe Stunde dauerte die Rede. Sie schloss mit den Worten »Die Zukunft ist offen, Optimismus ist Pflicht«. Paletta ergänzte damit einen Gedanken anderer Politiker, die die Welt momentan in einer Zeitenwende sehen, in der sich vieles neu ordnen muss. Zuvor hatte sie vom Haushalt gesprochen, von wichtigen Bauvorhaben, politischen Terminen und nicht zuletzt auch von gesellschaftlichen Aspekten des Miteinanders. Sie sprach Themen an, die in der Vielzahl von Inhalten im normalen Tagesgeschäft manchmal zu kurz kommen, dankte allen, die sich dem Gemeinwohl verpflichtet fühlen, insbesondere den Unternehmen, die Arbeits- und Ausbildungsplätze schaffen, sowie den Mitarbeitern der Gemeinde und den Vereinen. Sie verpackte den Einstieg in einen sportlichen Vergleich und formulierte noch einmal das Ziel der Gemeinde, nämlich Rahmenbedingungen zu schaffen für mehr Lebensqualität, eine liebens- und lebenswerte Gemeinde und ein zukunftsfähiges Biberach und Prinzbach. »Wenn wir es schaffen, dass sich ein großer Teil unserer Bürger mit unserer Gemeinde identifizieren, sie als ihre Heimat ansehen, dann werden wir dieser Aufgabe gerecht«, so Paletta.

Wichtiges hat Vorrang

Zukunftsrelevante Aufgaben fallen in Biberach in eine Zeit, in der der Umfang der Pflichtaufgaben der Gemeinden mehr und mehr wächst. Paletta zitierte Angelika Ringwald, die vor Kurzem beanstandet hatte, den Gemeinden würden von Bund und Land immer mehr Aufgaben übertragen, ohne mit ausreichenden finanziellen Mittel aus­gestattet zu werden. Dazu kommen die Besonderheiten des kommunalen Finanzausgleichs, die stets mit zwei­jähriger Verspätung auf den Haushalt durchschlagen – ein Effekt, mit dem nicht nur Biberach zu kämpfen hat. Besonders gute Jahre werden mit höheren Umlagen im Zeitversatz belegt, Schlüsselzuweisungen entsprechend gekürzt. Alleine dadurch fehlen Biberach im Vergleich zu 2018 im neuen Jahr etwa 440.000 Euro – ein Betrag, der nicht so einfach aufzufangen ist und eventuell nach Jahren des Schuldenabbaus zu neuen Schulden führen könnte. Gleichzeitig stehen größere Investitionen an: Die letzten Straßen werden auf LED-Beleuchtung umgerüstet, Freibad, Kettererhaus und andere öffentliche Einrichtungen müssen mit ausreichenden Mitteln zur Unterhaltung ausgestattet werden.

In den nächsten drei Jahren soll zudem das letzte Mosaiksteinchen beim Sport- und Freizeitgelände erstellt werden, der heißersehnte Abenteuerspielplatz. Es steht der Breitbandausbau an und die energetische Sanierung der Grundschule.

Mittelfristiges Kernprojekt wird jedoch der Neubau des St.-Barbara-Kindergartens sein. »Die Investition darf nicht aufgeschoben werden«, warb Paletta für das wichtige Projekt. Die Betreuungsplätze würden dringend gebraucht, ein Neubau mit Weitblick eröffne wichtige Entwicklungschancen für die wachsende Gemeinde mit steigender Kinderzahl. Eine Ansicht, die der Gemeinderat mit der Bürgermeisterin teilt, hat er doch einstimmig seine Zustimmung zum Haushaltsplan gegeben. »Dass wir mutig agieren aber nicht tollkühn, zeigt sich schon daran, dass alle unsere Vorhaben Ergebnis von sehr langfristigen Überlegungen sind, die in verschiedenen Gemeinderatsklausuren in den vergangenen Jahren diskutiert und festgehalten wurden«, bekräftigte Paletta.

Biberach im Wahljahr

Ein weiterer Aspekt der Neujahrsansprache des Gemeindeoberhaupts beschäftigte sich mit den 2019 anstehenden Wahlen. Das Europa-Parlament wird neu gewählt und die Kommunalwahlen werden durchgeführt. Bei Letzteren werden unter anderem die Mitglieder des Gemeinderats für fünf Jahre gewählt. In Biberach zeichnet sich ab, dass es große Veränderungen im Gremium geben wird, denn einige der aktuellen Gemeinderäte und Gemeinderätinnen stehen nicht mehr zur Wahl. Paletta nutzte die Gelegenheit für einen Aufruf an alle Bürger der Gemeinde, Mitverantwortung zu übernehmen und zu kandidieren, um als Vertreter der Bevölkerung im Gemeinderat mitentscheiden zu können.

Was Politik und Sport verbindet

Für den Einstieg in ihre Neujahrsrede hatte Daniela Paletta das Bild vom Eiskunstlauf gewählt. Es gebe viele Parallelen zur Politik. Hier wie dort begebe man sich aufs Glatteis und könne auch ausrutschen. Man könne aber auch eine Kunst daraus machen, mit dem Ziel hier wie da die Grenzen des Möglichen zu erreichen. Im Eiskunstlauf stünde der Sportler im Mittelpunkt, auch wenn ein ganzes Team mitgearbeitet hat und das, was auf dem glatten Eis gezeigt wird, vorher durch viele Köpfe gegangen sei. Anders als im Sport, wo es festgelegte Kriterien zur Bewertung gibt, sei in der Politik die Bewertung nicht immer ganz leicht. »Politik ist die Suche nach Lösungen für Probleme, die es bis dahin so nicht gab«, gab Paletta zu bedenken, denn »fast immer orientieren sich Regeln an der Vergangenheit.« Allerdings – und da sind sich Sport und Politik wieder einig – gibt es einige Grundregeln, die es einzuhalten gelte: Gewaltverzicht etwa und den Respekt vor dem Gegner, Verzicht auf Beleidigungen und die Bereitschaft sich an die allgemeinen Regeln zu halten. Etwas, das auch als politische Kultur beziehungsweise im Sport als Fairness bezeichnet wird.

Offene Gesellschaft

Der Kreis schloss sich zum Ende der Rede, als Daniela Paletta Gedanken zur Integration von Flüchtlingen formulierte. In Biberach und Prinzbach leben derzeit 70 Schutzsuchende. Neue Zuweisungen vom Landkreis sind im Jahr 2019 nicht vorgesehen.

»Die Integration (…) bleibt eine Hauptaufgabe und wird es noch viele Jahre bleiben.« Sie forderte alle auf, weiterhin offenen zu bleiben. »Wir brauchen und wollen die offene Gesellschaft sowohl aus humanistisch-christlicher Überzeugung als auch für unser Freiheitsverständnis«, so Paletta zur Haltung des Herzens und des Verstands, die deutlich auch impliziert, dass Kriminelle gleichweder Herkunft schnell dingfest gemacht werden.

Der Musikverein Prinzbach-Schönberg umrahmte den Neujahrsempfang in diesem Jahr mit flotter Blasmusik. Nach der Ansprache blieb viel Zeit, um in der »Neuen Ortsmitte« mit Glühwein und Apfelpunsch bei einem Stück Neujahrsbrezel auf 2019 anzustoßen.